Die SPD-Marktratsfraktion zum Haushaltsentwurf 2021
Zu nächst eine erfreuliche Vorbemerkung: Der Haushalt der Marktgemeinde für das Jahr 2021 wird weniger geprägt durch die anhaltende Pandemie, sondern vielmehr durch das Steuerergebnis des Jahres 2019. Dieses führt heuer zu Mindereinnahmen bei der Schlüsselzuweisung und zu Mehrausgaben bei der Kreisumlage. Dieser Umstand wird durch eine geplante Entnahme aus der Rücklage ausgeglichen. Erfreulich ist, dass sich die Struktur unserer Gemeinde, die auf großer Vielfalt beruht, robust und resilient zeigt gegen die Auswirkungen der Pandemie. Der Blick in die Presse zeigt, dass dies beileibe keine Selbstverständlichkeit ist für andere Landkreisgemeinden.
Ein paar einzelne Haushaltpunkte möchten wir hier noch hervorheben und kommentieren:
Zur Kommunalwahl 2020 hatten wir uns als einzige Partei für ein „Klares Hortkonzept“ für die Nachmittagsbetreuung an der Grundschule stark gemacht. Über den Baubeginn dieser Einrichtung freuen wir uns deshalb natürlich sehr.
Notwendiger Ausbau der Kinderbetreuungsplätze
Dass der Ausbau des Baugebietes Huberbräukeller einen weiteren Bedarf an Kinderbetreuungsplätzen nach sich zieht, haben wir schon in der letzten Haushaltsberatung angemerkt, deshalb begrüßen wir es ausdrücklich das nunmehr für 2022/23 entsprechende Mittel im Investitionsplan vorgesehen sind.
Endlich ein Bürgersaal für Langquaid
In Adlhausen wird 2022 als gefördertes Projekt ein „Dorfstadel“ gebaut, das ist eine schöne Sache. Uns erinnert es daran, dass eine vergleichbare Einrichtung in Langquaid, etwa ein Bürgersaal, der niederschwellig kulturelle Aktivitäten erlauben würde, schlichtweg immer noch fehlt.
Marktplatz-Gestaltung nicht weiter verschieben
Die barrierefreie Gestaltung des Marktplatzes diskutieren wir seit vielen Jahren, Überlegungen und Vorplanungen laufen auch schon seit geraumer Zeit, die SPD-Fraktion hat in den letzten Jahren mehrfach den politischen Willen zur Umsetzung angemahnt.
Bei der letztjährigen Haushaltberatung war die Umsetzung noch für 2023 vorgesehen, was uns nicht zufrieden gestellt hat. Jetzt sind die Mittel für 2023 und 2024 vorgesehen, also wieder weiter nach hinten gewandert. Wir fordern hier den Planungsprozess kurzfristig wieder aufzunehmen und intensiv voranzutreiben.
Im Jahr 2013 wurde bereits von Kirsten Reiter für die SPD Langquaid ein Antrag „Fahrradfreundlicher Marktplatz“ an den Marktgemeinderat gestellt. Dieser sah als wichtigsten Punkt vor zeitgemäße Fahrradständer am Marktplatz zu installieren. Damals hat man das mit dem Argument zurückgestellt das würde sich nicht lohnen, da das in „Kürze“ mit der Gesamtplanung erfolgen würde. 2013 bis 2023, diese Fahrradständer hätten sich gelohnt und jetzt schon 8 Jahre auf dem Buckel.
Ich persönlich würde die Umsetzung dieser Neugestaltung gerne noch als MGR mitbegleiten.
Insgesamt aber ist der Haushalt in der Breite der Investitionen und den Maßnahmen in allen relevanten Bereichen angemessen und ausgewogen. Deshalb werden wir als SPD hier auch zustimmen.
Robert Mehrl
Fraktionssprecher, SPD-Marktratsfraktion
