04.06.2022 | Ratsfraktion

Haushaltsrede 2022

 

Die SPD-Marktratsfraktion zum Haushaltsentwurf 2022

Als Vorbemerkung zur allgemeinen Haushaltslage folgendes: Der Haushalt der Marktgemeinde für das Jahr 2022 hat ein grundlegendes Problem. Trotz guter Steuereinnahmen im Finanzhaushalt bleibt nach Abzug der Umlagen nur eine freie Finanzspanne von € 46.000 für Investitionen. Wie die anderen Landkreisgemeinden auch haben wir ein sehr hohe Kreisumlage abzuführen, in unserem Fall € 3.077.000. Das führt heuer dazu das wir eine eigentlich selbstverständliche Pflichtaufgabe zur Erhaltung der Infrastruktur, wie sie die Sanierung der Hopfenstrasse darstellt, mit einem Kredit von € 500.000 finanzieren müssen. In einem Jahr mit hoffentlich auslaufender Pandemie und Unwägbarkeiten aus dem Ukrainekrieg ist so ein Kredit ohne Frage akzeptabel, wirft aber Fragen für die Zukunft auf die wohl niemand seriös beantworten kann.

Ein paar einzelne Haushaltpunkte möchten wir hier noch hervorheben und kommentieren:

Für uns ist die Fertigstellung des Hortes an der Schule ein Meilenstein. Zur Kommunalwahl 2020 hatten wir uns als einzige Partei für ein „Klares Hortkonzept“ für die nachschulische Betreung der Schüler stark gemacht. Dank eines Förderprogrammes konnte er jetzt verwirklicht werden. Der Hort ist eine qualitativ hochwertiges Angebot mit entsprechendem Fachpersonal für die pädagogische Betreung. Von der Zielgruppe her konkurriert er mit anderen Betreuungsangeboten an der Schule, diese wird man entsprechend anpassen müssen um mit dem Hortangebot Erfolg zu haben.

20.05.2021 | Ratsfraktion

Haushalt des Marktes beschlossen

 

Die SPD-Marktratsfraktion zum Haushaltsentwurf 2021

Zu nächst eine erfreuliche Vorbemerkung: Der Haushalt der Marktgemeinde für das Jahr 2021 wird weniger geprägt durch die anhaltende Pandemie, sondern vielmehr durch das Steuerergebnis des Jahres 2019. Dieses führt heuer zu Mindereinnahmen bei der Schlüsselzuweisung und zu Mehrausgaben bei der Kreisumlage. Dieser Umstand wird durch eine geplante Entnahme aus der Rücklage ausgeglichen. Erfreulich ist, dass sich die Struktur unserer Gemeinde, die auf großer Vielfalt beruht, robust und resilient zeigt gegen die Auswirkungen der Pandemie. Der Blick in die Presse zeigt, dass dies beileibe keine Selbstverständlichkeit ist für andere Landkreisgemeinden.

Ein paar einzelne Haushaltpunkte möchten wir hier noch hervorheben und kommentieren:

13.10.2020 | Ratsfraktion

Durchgang Bildungs- und Familienzentrum?

 

Bei der Planung und Entwicklung des Areales des Bildungs- und Familienzentrums und der daneben befindlichen Wohnbebauung war es der erklärte Wille des gesamten Marktrates eine Durchlässigkeit für Fußgänger und Radfahrer herzustellen. Dies war auch bei anderen Planungen so, wie etwa beim Kastnerhaus, Marktplatz 1.

Kindergärten, Kinderkrippe, Schulen, Tagespflege und VHS sollten einfach und besonders verkehrssicher über dieses Gelände von der Herrnwahlthanner Straße aus erreichbar sein.

19.07.2020 | Ratsfraktion

SPD Langquaid begrüßt den Plan zum Neubau eines Hortes

 

Bei einer erweiterten Fraktionsbesprechung informierte Fraktionssprecher Robert Mehrl die Anwesenden über die überraschenden Pläne zum Neubau eines Hortes an der Schule Langquaid.

Die SPD hatte bereits im Kommunalwahlkampf als einzige Partei den Bedarf einer qualifizierten Schülerbetreuung in Form eines Hortes (1.-6. Klasse) in ihrem Programm konkret formuliert. Deshalb hörten sich die anwesenden Mitglieder und Marktgemeinderäte die Ausführungen dazu sehr erfreut an. Gerhard Böckl begrüßte vor allem die damit verbundene Chance, die Schule auch brandschutztechnisch auf den neuesten Stand zu bringen.

Einen hohen Bedarf nach Betreuungsplätzen für Grundschüler sahen alle drei Fraktionsmitglieder der SPD. Bernd Schmargendorf betonte die Verlässlichkeit, die eine Hortbetreuung für Familien biete. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf sei hier besonders gut umsetzbar, dank Betreuung auch in den Ferien.

Robert Mehrl informierte, dass es bereits konkrete Vorstellungen für einen Betreiber des Horts gäbe. Außerdem bieten die gesetzlichen Vorgaben für Horte, über Raumprogramm und Ausstattung bis zum Einsatz des pädagogisch ausgebildeten Personals, sehr gute Fördermöglichkeiten für Neubau und Betrieb dieser Einrichtung.

Die SPD freue sich über diese anstehende Grundsatzentscheidung, werde den Vorschlag mitdiskutieren und steht einem Beschluss sehr positiv gegenüber.

07.06.2020 | Ratsfraktion

SPD-Fraktion kommentiert den Haushalt

 

Die SPD-Marktratsfraktion zum Haushaltsentwurf 2020

Der Haushalt der Marktgemeinde steht wie so Vieles in diesem Jahr unter dem Vorzeichen der Pandemie.

Umso erfreulicher ist es, dass wir an dem zumeist bereits beschlossenen Vorhaben keine Korrekturen und Abstriche machen müssen. Unsere Strategie auf eine breite Palette von Gewerbe und Industrie, von kleiner bis mittlerer Größe, zu setzen kommt uns jetzt besonders zu gute.

Von der Krise mancher Branchen, insbesondere der Autoindustrie, sind wir wenig bis gar nicht betroffen.

Investieren trotz Krise

Völlig falsch wäre es jetzt übervorsichtig in die Krise hinein zu sparen und vorschnell Investitionen zu kürzen. Tun das Alle wird die wirtschaftliche Flaute erst zur eigentlichen Krise.

Insofern ist der vorliegende Haushaltsentwurf mit seinen breit gestreuten Investitionen genau richtig in dieser Zeit.

Wir haben relevante Ausgaben im Bereich der Bildung und Betreuung, bei den Feuerwehren, beim Breitbandausbau, beim Sport und anderen Bereichen. Das kommt vor allem auch auch den Ortsteilen zu gute.

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