SPD-Fraktion kommentiert den Haushalt

Veröffentlicht am 07.06.2020 in Ratsfraktion

Die SPD-Marktratsfraktion zum Haushaltsentwurf 2020

Der Haushalt der Marktgemeinde steht wie so Vieles in diesem Jahr unter dem Vorzeichen der Pandemie.

Umso erfreulicher ist es, dass wir an dem zumeist bereits beschlossenen Vorhaben keine Korrekturen und Abstriche machen müssen. Unsere Strategie auf eine breite Palette von Gewerbe und Industrie, von kleiner bis mittlerer Größe, zu setzen kommt uns jetzt besonders zu gute.

Von der Krise mancher Branchen, insbesondere der Autoindustrie, sind wir wenig bis gar nicht betroffen.

Investieren trotz Krise

Völlig falsch wäre es jetzt übervorsichtig in die Krise hinein zu sparen und vorschnell Investitionen zu kürzen. Tun das Alle wird die wirtschaftliche Flaute erst zur eigentlichen Krise.

Insofern ist der vorliegende Haushaltsentwurf mit seinen breit gestreuten Investitionen genau richtig in dieser Zeit.

Wir haben relevante Ausgaben im Bereich der Bildung und Betreuung, bei den Feuerwehren, beim Breitbandausbau, beim Sport und anderen Bereichen. Das kommt vor allem auch auch den Ortsteilen zu gute.

Insbesondere die nachhaltigen Investitionen im Bereich der Infrastruktur sind hervorzuheben: das Wasserwerk, die Kläranlage, das Kanalkataster und die Gemeindestraßen; hier nicht ins Hintertreffen zu geraten sehen wir als besonders wichtig an, auch für die Ortsteile.

Transparenz im Haushalt

Noch ein paar Anmerkungen und Anregungen zu einzelnen Punkten des Haushaltes:

Transparenz im Haushalt ist im Rechnungsprüfungsausschuss immer ein Thema, das jetzt zum Beispiel der Faschingszug eine eigene Haushaltsnummer bekommen hat, und somit besser dargestellt wird, ist ein sehr positives Beispiel. Das könnten wir uns z.B. auch für den Hellring gut vorstellen.

Auch im Bereich der Landschaftspflege ist eine saubere Trennung von den allgemeinen Pflegemaßnahmen und den durch Ökoausgleich finanzierten Kosten nicht gegeben.

Marktplatzumgestaltung nicht verschieben

Zur Investitionsplanung noch folgendes:

Die barrierefreie Gestaltung des Marktplatzes diskutieren wir seit vielen Jahren! Überlegungen und Vorplanungen laufen auch schon seit geraumer Zeit... eine Realisation muss vor 2023 erfolgen. Man kann beobachten wie viele Kommunen in dieser Krisenzeit im Bereich Verkehr und Ökologie handeln und die Krise auch als Chance zur Veränderung sehen! Das sollten wir uns bei der Verkehrsplanung zum Vorbild nehmen.

Kindergartenplätze könnten knapp werden

Eine Wohnbebauung in der Größenordnung wie beim Huberbräukeller ab 2021 geplant, wird mit Sicherheit nach sich ziehen, dass unsere Kindergartenplätze nicht ausreichen werden. Die dann notwendigen Investitionen muss man auch gleich mit einplanen.

Insgesamt zeugt der Haushaltsentwurf von einer kontinuierlichen Entwicklung der Gemeinde und passt in die Zeit, deshalb werden wir als SPD hier auch zustimmen.

 

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