Nachrichten zum Thema Lokalpolitik

von links: Udo Berke, Hans Kolbeck, Georg Riedl Lokalpolitik Jahresabschluss des AK Labertal

Gute nachbarschaftliche Beziehungen und eine gemeinsame politische Handlungsstrategie, das eint die SPD-Ortsvereine entlang des Labertals, von Rohr über Langquaid bis nach Geiselhöring.

Veröffentlicht am 01.01.2012

 

Mit dem Rad durch die Laberauen Lokalpolitik Via Nova - der europäische Pilgerweg durch unsere Gemeinden

Gemeinsam mit der Schierlinger SPD machten sich die Langquaider Radler auf zur Wegsuche für Via Nova.

Veröffentlicht am 03.10.2011

 

Lokalpolitik "Mit uns können Sie reden" SPD und Fraktion beim Bürgergespräch

Sanierung der Rottenburger Straße, Ortstermin und Bürgergespräch der SPD

Der Ortsverein und die Gemeinderäte der SPD-Langquaid luden am vergangenen Samstag die Anwohner der Rottenburger Straße zu einer Ortsbesichtigung ein. In der ersten Sitzung des Bauausschusses war eine in das laufende Jahr vorgezogene Sanierung der Rottenburger Straße beschlossen worden. Die Gemeinderäte sprachen mit den Anwohnern über die aktuelle Verkehrssituation und deren Erfahrungen mit der 30er-Zone, um Anregungen für die Planung mit in den Gemeinderat nehmen zu können.

In den Gesprächen stellte sich schnell heraus, dass eine sinnvolle Verkehrsberuhigung auf Nummer eins der Wunschliste stand. „Wenn ich vorher gewusst hätte, dass viele Autofahrer sich nicht an die 30er-Zone halten würden, hätte ich nicht das Grundstück gekauft“, brachte ein Anwohner das Problem zur Sprache und fand Zustimmung der anderen Gesprächsteilnehmer, welche ebenfalls wirksame Maßnahmen forderten. Die SPD-Vorsitzende Kirsten Reiter konnte die Beobachtungen als Leiterin des Kindergartens Rappelkiste nur bestätigen. „Ich werde immer wieder von Eltern über die gefährliche Situation an der Ein- und Ausfahrt am Kindergarten angesprochen“. Man müsse bei der Einfahrt in die Rottenburger Straße schon gut aufpassen, um die oft viel zu schnell fahrenden Fahrzeuge nicht zu übersehen, so Reiter.

Für den Kindergarten wäre es auch wichtig, dass die Gehsteigkanten nicht abgeflacht würden, wie es im Marktbereich bereits üblich sei. Eine hohe Kante schütze die Kinder nun mal besser und verleite den Fahrer bei Gegenverkehr nicht zum Ausweichen auf den Gehweg. Hier müsse der Schutz der Fußgänger Vorrang gegenüber der üblichen Gestaltung haben, ergänzte die SPD-Gemeinderätin Gertraud Böschl.

Ausführlich diskutiert wurden die verschiedenen Möglichkeiten um den Verkehr wirksam zu verlangsamen. Bodenwellen seien zwar effektiv, stellen aber für den landwirtschaftlichen Verkehr eine deutliche Beeinträchtigung dar. Die Gemeinderäte Robert Mehrl und Gerhard Böckl sahen daher eher Fahrbahnverengungen, z.B. durch Bepflanzungsstreifen, oder den Bau von zwei Kreiseln, einen am Kindergarten und einem an der Ortseinfahrt an der Bushaltestelle, als attraktive Varianten an. Sofern man die Kreisel ähnlich wie in Abensberg flach ausführe, könnten auch Lastwagen und der landwirtschaftliche Verkehr ohne Problem durchfahren und der Flächenverbrauch wäre entsprechend gering.

Wie Gertraud Böschl berichtete, werde in Kürze von der Gemeinde die Planung in Auftrag gegeben. Aus dem Gespräch mit den Bürgern habe man einige Anregungen aufgenommen, die von den SPD-Gemeinderäten in die weiteren Planungsabstimmungen eingebracht werden können.

Veröffentlicht am 14.02.2011

 

Lokalpolitik SPD rügt Darstellung des Haushalts

SPD fordert Ehrlichkeit in den Aussagen

Langquaid; Die Aussagen und Darstellungen der Haushaltslage des Marktes waren Schwerpunkt der kommunalpolitischen Information der letzten SPD-Ortsvereinssitzung. „Unser Bürgermeister geht mit einem scheinbaren Schuldenabbau bei den Bürgerversammlungen hausieren, doch in Wahrheit haben sich die Schulden der Gemeinde drastisch erhöht“, schilderte der Fraktionsvorsitzende Robert Mehrl den OV-Mitgliedern. „Ich gehe sogar so weit zu sagen, dass den Bürger bewusst nicht die Wahrheit gesagt wird“, ergänzte SPD- Marktrat Gerhard Böckl seinen Kollegen. Dies lasse sich mit Zahlen ganz einfach belegen. Zum einen seien die Rücklagen auf dem untersten Limit, zum anderen beschönige der Bürgermeister die Verschuldung. Die 2,9 Mio. Euro Kreditaufnahme werde nicht klar als Schulden definiert und finden sich nicht in der Berechnung der Pro-Kopf-Verschuldung. Dies sei keine klare Darstellung der Haushaltslage, so Böckl. „Wir fordern eine eindeutige und unmissverständliche Darstellung der Haushaltslage und keine Tarnung von Schulden des Marktes“, stellte der Marktgemeinderat die Position der SPD klar.

„Investitionen sind wichtig und notwendig, wir haben dies immer gefordert und auch dafür gestimmt“, betonte die Marktgemeinderätin Gertraud Böschl. „Jedoch dürfe man Schulden nicht so einfach aus dem Haushalt herausrechnen und den Leuten nur einen soliden Kernhaushalt präsentieren“, kritisierte auch sie die Darstellung des Bürgermeisters. „In der Gemeinde gibt es den Vermögenshaushalt und den Verwaltungshaushalt. Der vom Bürgermeister präsentierte „Kernhaushalt“ ist der schön geredete Haushalt ohne die Investitionen bzw. die dafür notwendigen Schulden“, so Böschl.

Im Weiteren informierte die Ortsvorsitzende Kirsten Reiter die Anwesenden über die geplante Ortsbegehung der SPD am 29. Januar um 11 Uhr an der Rottenburger Straße. „Wir wollen im Vorfeld der Planungen zur Sanierung der äußeren Rottenburger Straße mit den Anwohnern und Betroffenen diskutieren. Gerade der Bereich um den Kindergarten und die Zufahrt zum Baugebiet müsse mit größter Sorgfalt betrachtet werden.“ Die Anwohner seien zum Gespräch eingeladen worden, man erhoffe sich einen regen Austausch, so Reiter.

Veröffentlicht am 14.02.2011

 

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